Sitzung Gemeinderat am 16.09.2024

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Sitzung Gemeinderat am 16.09.2024

SV: Sitzungsvorlage
U: Unterlagen
B: Beschluss
N: Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

1. Verschiedenes, Bekanntgaben
Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Verschiedenes, Bekanntgaben öffnen
2. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort öffnen
3. Baugesuche
Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Baugesuche öffnen
3.1. Gemarkung Berau, Klosterstraße 16, Flst. Nr. 1459
Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Rückbau der bestehenden Maschinenhalle
Bauherr: Stefan Bachmann, 79777 Ühlingen-Birkendorf
Detailseite des 3.1. Tagesordnungspunkts Gemarkung Berau, Klosterstraße 16, Flst. Nr. 1459
Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Rückbau der bestehenden Maschinenhalle
Bauherr: Stefan Bachmann, 79777 Ühlingen-Birkendorf öffnen
3.2. Gemarkung Brenden, Rühligweg 3, Flst. Nr. 725
Errichtung eines Carports
Bauherren: Goran und Susanne Luksa, 79777 Ühlingen-Birkendorf
Detailseite des 3.2. Tagesordnungspunkts Gemarkung Brenden, Rühligweg 3, Flst. Nr. 725
Errichtung eines Carports
Bauherren: Goran und Susanne Luksa, 79777 Ühlingen-Birkendorf öffnen
3.3. Gemarkung Hürrlingen, Im Äckerle 15, Flst. Nr. 2/6
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
Bauherr: Thomas Schilling und Solveig Wittke, 79777 Ühlingen-Birkendorf
Detailseite des 3.3. Tagesordnungspunkts Gemarkung Hürrlingen, Im Äckerle 15, Flst. Nr. 2/6
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
Bauherr: Thomas Schilling und Solveig Wittke, 79777 Ühlingen-Birkendorf öffnen
3.4. Gemarkung Riedern a. W., Im Kloster 8, Flst. Nr. 21
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
Bauherr: Gabriele Geissler, 79777 Ühlingen-Birkendorf
Detailseite des 3.4. Tagesordnungspunkts Gemarkung Riedern a. W., Im Kloster 8, Flst. Nr. 21
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
Bauherr: Gabriele Geissler, 79777 Ühlingen-Birkendorf öffnen
3.5. Gemarkung Riedern a. W., Propsteistraße 14, Flst. Nr. 100/3
Energetische Sanierung und Aufstockung des bestehenden Wohngebäudes
Bauherr: Andrea Duttlinger, 79777 Ühlingen-Birkendorf
Detailseite des 3.5. Tagesordnungspunkts Gemarkung Riedern a. W., Propsteistraße 14, Flst. Nr. 100/3
Energetische Sanierung und Aufstockung des bestehenden Wohngebäudes
Bauherr: Andrea Duttlinger, 79777 Ühlingen-Birkendorf öffnen
3.6. Gemarkung Ühlingen, Schulstr. 4, Flst. Nr. 874/1
Neubau eines Carports bzw. Stellplatzüberdachung
Bauherr: Harald Greune, 79777 Ühlingen-Birkendorf
Detailseite des 3.6. Tagesordnungspunkts Gemarkung Ühlingen, Schulstr. 4, Flst. Nr. 874/1
Neubau eines Carports bzw. Stellplatzüberdachung
Bauherr: Harald Greune, 79777 Ühlingen-Birkendorf öffnen
3.7. Gemarkung Untermettingen, Rassbach i, Flst. Nr. 3495
Ausbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung
Bauherr: Florian Bächle, 79777 Ühlingen-Birkendorf
Detailseite des 3.7. Tagesordnungspunkts Gemarkung Untermettingen, Rassbach i, Flst. Nr. 3495
Ausbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung
Bauherr: Florian Bächle, 79777 Ühlingen-Birkendorf öffnen
4. Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
„Schreinerei Preiser“
4.1. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
4.2. Satzungsbeschluss
Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
„Schreinerei Preiser“
4.1. Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
4.2. Satzungsbeschluss öffnen
5. Bebauungsplan und örtlichen Bauvorschriften „Witzhalder Straße“
5.1 Billigung des gegenüber dem Aufstellungsbeschluss vom 12.12.2022 geänderten Geltungsbereich des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Witzhalder Straße II“
5.2 Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Witzhalder Straße II“ und Beschluss zur Fortführung des Verfahrens nach § 215a BauGB und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 und §
Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Bebauungsplan und örtlichen Bauvorschriften „Witzhalder Straße“
5.1 Billigung des gegenüber dem Aufstellungsbeschluss vom 12.12.2022 geänderten Geltungsbereich des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Witzhalder Straße II“
5.2 Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Witzhalder Straße II“ und Beschluss zur Fortführung des Verfahrens nach § 215a BauGB und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 und § öffnen
6. 1. Änderung der Außenbereichssatzung für den Ortsteil Birkendorf im Bereich "Igelschlatt"
6.1 Aufstellungsbeschluss
6.2 Zustimmung zum vorliegenden Satzungsentwurf und Beschluss, damit die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen
Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts 1. Änderung der Außenbereichssatzung für den Ortsteil Birkendorf im Bereich "Igelschlatt"
6.1 Aufstellungsbeschluss
6.2 Zustimmung zum vorliegenden Satzungsentwurf und Beschluss, damit die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen öffnen
7. 1. Änderung der Außenbereichssatzung für den Ortsteil Untermettingen im Bereich "Raßbach"
7.1 Aufstellungsbeschluss
7.2 Zustimmung zum vorliegenden Satzungsentwurf und Beschluss, damit die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen
Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts 1. Änderung der Außenbereichssatzung für den Ortsteil Untermettingen im Bereich "Raßbach"
7.1 Aufstellungsbeschluss
7.2 Zustimmung zum vorliegenden Satzungsentwurf und Beschluss, damit die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen öffnen
8. Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Berau im Bereich „Schwedenfelsen“
8.1 Aufstellungsbeschluss
8.2 Zustimmung zum vorliegenden Satzungsentwurf und Beschluss, damit die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauBG sowie die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen
Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Satzung zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Berau im Bereich „Schwedenfelsen“
8.1 Aufstellungsbeschluss
8.2 Zustimmung zum vorliegenden Satzungsentwurf und Beschluss, damit die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauBG sowie die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen öffnen
9. Aufhebung des Bebauungsplanes "Neuwiesen I", Gemarkung Berau
9.1 Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Einholung der Stellungnahmen der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
9.2 Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Aufhebung des Bebauungsplanes "Neuwiesen I", Gemarkung Berau
9.1 Prüfung der abgegebenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Einholung der Stellungnahmen der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
9.2 Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB öffnen
10. Teilfortschreibung des Regionalplans Hochrhein-Bodensee
hier: Sachstandsbericht und Stellungnahme der Gemeinde
Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Teilfortschreibung des Regionalplans Hochrhein-Bodensee
hier: Sachstandsbericht und Stellungnahme der Gemeinde öffnen
11. Beschluss einer Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ühlingen-Ortsmitte“
Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Beschluss einer Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ühlingen-Ortsmitte“ öffnen
12. Sanierung der Fassade Hinterhofbereich (Teilbereich)
der Schlüchttalschule Ühlingen Vergabe der Gerüst- und Malerarbeiten
Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Sanierung der Fassade Hinterhofbereich (Teilbereich)
der Schlüchttalschule Ühlingen Vergabe der Gerüst- und Malerarbeiten öffnen
13. Beschluss über die Annahme von Spenden
Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Beschluss über die Annahme von Spenden öffnen
14. Einführung des digitalen Sitzungsdienstes für die Mitglieder des Gemeinderates sowie die Ortsvorsteher
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Uhrzeit

Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:45
Sitzungstag: Montag

Ort

Standort: Sitzungssaal Ühlingen · Kirchplatz 1 · 79777 Ühlingen-Birkendorf